Sammelwiderspruch für Google Street View in den Rathäusern

„Google Street View“ bleibt umstritten. Einerseits fasziniert die virtuelle Sightseeing-Tour durch zahlreiche Städte, andererseits gibt es erhebliche Bedenken wegen Datenschutz.

Es gibt zahlreiche Bürger die besorgt sind, dass durch die Aufnahmen ihre Privatsphäre verletzt wird. Manche fürchten das Häuser von Einbrecherbanden so leicht ausgespäht werden können.

Die Stadt Obertshausen unterstützt ihre Bürgerinnen und Bürger bei Widersprüchen gegen den Dienst „Street View“ des Internet-Unternehmens Google. Nachdem Google dem Bundesverbraucherministerium zugesagt hat, „Street View“ in Deutschland erst zu starten, wenn die von den Eigentümern oder Mieter eingereichten Widersprüche vollständig umgesetzt sind, und bereit ist, auch Sammelwidersprüche von Städten und Gemeinden zu akzeptieren, hat sich die Stadt Obertshausen entschlossen, ihren Bürgerinnen und Bürgern in dieser Angelegenheit behilflich zu sein.

Ab Mittwoch, dem 18. August 2010, liegen während der allgemeinen Dienstzeiten im Einwohnermeldeamt im Rathaus Beethovenstraße sowie an der Zentrale des Rathauses Schubertstraße vorformulierte Widerspruchslisten aus, in die sich Eigentümer und Mieter von Immobilien eintragen können. Diese Listen werden anschließend von der Stadt Obertshausen gebündelt an Google weitergeleitet. Bei dem Sammelwiderspruch tritt die Stadt ausdrücklich nicht als Verfahrensbevollmächtigte auf, sondern übermittelt lediglich den Widerspruch an Google. Jeder muss individuell für sich entscheiden, ob er die Aufnahmen seines Hauses löschen oder in der „Street View“- Datenbank lassen will.

Selbstverständlich bleibt es allen Bürgerinnen und Bürgern überlassen, einen Individualwiderspruch gegen die Veröffentlichungen vorzunehmen. Die Mustertexte sind einzusehen unter www.rp-darmstadt.hessen.de   oder www.datenschutzaufsicht.hessen.de.

Damit die Veröffentlichung von Daten durch Google Street View von Anfang an unterbleibt, ist eine Frist von vier Wochen zu beachten. Diese endet offiziell am 5. September 2010.