Stadt Obertshausen

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Niederschriften

Über alle Sitzungen der städtischen Gremien werden Niederschriften (Protokolle) gefertigt. In der Niederschrift einer Sitzung wird schriftlich festgehalten, wer anwesend war, welche Gegenstände verhandelt wurden, welche Beschlüsse gefasst wurden und welche Wahlen vollzogen wurden. In der Niederschrift werden zudem die genauen Abstimmungs- oder Wahlergebnisse protokolliert, § 61 Hessische Gemeindeordnung.

Die Niederschriften der Sitzungen sind allerdings nicht öffentlich, sondern nur den Mitgliedern des jeweiligen Gremiums zugänglich. So erhalten die Stadtverordneten eine Kopie der Niederschriften über den Verlauf der Stadtverordnetenversammlung.

Um die Einwohnerinnen und Einwohner aber über den Inhalt der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse zu informieren, veröffentlicht der Magistrat an dieser Stelle Niederschriften. 

Beachten Sie, dass die hier zur Verfügung gestellten Niederschriften Inhalte nicht wiedergeben, die aufgrund gesetzlicher Vorschriften bzw. zum Schutz berechtigter Interessen Dritter nicht veröffentlicht werden dürfen.

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Gremiendienst

Schubertstraße 11
63179 Obertshausen

Herr Capasso
Tel.: 06104 703 1103

Niederschriften im RIS