Stadt Obertshausen

Seitenbereiche

Seiteninhalt

Ortsrecht

Hier finden Sie das geltende Ortsrecht der Stadt Obertshausen. Das Ortsrecht umfasst insbesondere Satzungen, Verordnungen und Geschäftsordnungen städtischer Gremien.

Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft können nach § 5 der Hessischen Gemeindeordnung durch Satzung geregelt werden. Darüber hinaus können Bundes- oder Landesgesetze als Grundlage zum Beschluss einer Satzung dienen. Die Rechtsgrundlage für die jeweilige Satzung finden Sie stets in der Präambel (Einleitung vor dem Satzungstext).

Satzungen

Geltende Fassung
(Kurzbezeichnung)
zusätzliche Informationen und frühere Fassungen
Allgemeine Verwaltung
Hauptsatzung der Stadt Obertshausen i.d.F. vom 14.04.2016 Hier klicken für weitere Informationen
EntschädigungssatzungHier klicken für weitere Informationen
Satzung zum Schutz des Wappens der Stadt Obertshausen vom 07.07.1980Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über Ehrungen i.d.F. vom 09.06.2005Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten i.d.F. vom 20.09.2001Hier klicken für weitere Informationen
Eigenbetriebssatzung (Stadtwerke) i.d.F. vom 03.09.2009Hier klicken für weitere Informationen
Finanzen und Steuern
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer Hier klicken für weitere Informationen
Spielapparatesteuersatzung vom 12.02.2015Hier klicken für weitere Informationen
Wettaufwandsteuersatzung vom 13.12.2018Hier klicken für weitere Informationen
Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Obertshausen vom 14.09.2006Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Obertshausen vom 28.05.2015Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über die Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Grundstücksnummernschildern vom 05.03.1981Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Sadt Obertshausen vom 25.04.2002Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Obertshausen in der Fassung vom 10.05.1990Hier klicken für weitere Informationen
Bildung und Kultur
Satzung der städtischen Musikschule Obertshausen vom 27.06.2019Hier klicken für weitere Informationen
Entgeltordnung für die Musikschule Obertshausen vom 27.06.2019Hier klicken für weitere Informationen
Entgeltordnung für die Volkshochschule (vhs) vom 27.06.2019Hier klicken für weitere Informationen
Soziales und Kinderbetreuung
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten i.d.F. vom 27.06.2019Hier klicken für weitere Informationen
Gebührensatzung zur Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten der Stadt Obertshausen vom 30.05.2018Hier klicken für weitere Informationen
Satzung der Stadt Obertshausen über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG) vom 30.05.2018Hier klicken für weitere Informationen
Umwelt, Straßen, Planen und Bauen
Erschließungsbeitragssatzung [EBS] vom 23.11.2000Hier klicken für weitere Informationen
Abweichungssatzung vom 12.09.2019 für das Gebiet "Samerwiesen" zur Erschließungsbeitragssatzung (vom 23.11.2000)
Stellplatzsatzung i.d.F. vom 23.05.2019Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge [WStrBS] vom 17.11.2016Hier klicken für weitere Informationen
Satzung des Holzkontors Darmstadt-Dieburg-Offenbach Hier klicken für weitere Informationen
Wasser, Abwasser, Abfall
Wasserversorgungssatzung i.d.F. vom 13.12.2018Hier klicken für weitere Informationen
Entwässerungssatzung [EWS] i.d.F. vom 18.05.2017 Hier klicken für weitere Informationen
Abfallsatzung [AbfS] vom 12.02.2015Hier klicken für weiteren Informationen
Öffentliche Einrichtungen und Friedhöfe
Entgeltordnung für die Benutzung des Bürgerhauses
Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Spiel- und Sportanlagen
Benutzungsordnung für die Stadtbüchereien
Friedhofsordnung
Friedhofsgebührenordnung

 

 

 

Navigation

Weitere Informationen