Stadt Obertshausen

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Satzungen

Satzungen bilden den Kern des Stadtrechts einer Kommune.

Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft können nach § 5 der Hessischen Gemeindeordnung durch Satzung geregelt werden. Darüber hinaus können Bundes- oder Landesgesetze als Grundlage zum Beschluss einer Satzung dienen. Die Rechtsgrundlage für die jeweilige Satzung finden Sie stets in der Präambel (Einleitung vor dem Satzungstext).

Allgemeine Verwaltung
Hauptsatzung
Entschädigungssatzung
Satzung zum Schutz des Wappens
Satzung über Ehrungen durch die Stadt Obertshausen
Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten
Eigenbetriebssatzung (Stadtwerke Obertshausen)
Finanzen und Steuern
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
Spielapparatesteuersatzung
Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Obertshausen
Feuerwehrgebührensatzung
Satzung über die Haus- und Grundstücksnummern
Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Obertshausen
Satzung über die Straßenreinigung (Winterdienst)
Bildung
Satzung der städtischen Musikschule
Entgeltordnung für die Musikschule
Benutzungs- und Entgeltordnung der Volkshochschule (vhs)
Soziales und Kinderbetreuung
Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten
Gebührensatzung zur Benutzung der Kindertagesstätten
Satzung der Stadt Obertshausen über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG)
Umwelt, Straßen, Planen und Bauen
Erschließungsbeitragssatzung [EBS]
Stellplatzsatzung
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge [WStrBS]
Wasser, Abwasser, Abfall
Wasserversorgungssatzung [WVS]
Entwässerungssatzung [EWS]
Abfallsatzung [AbfS]
Öffentliche Einrichtungen und Friedhöfe
Entgeltordnung für die Benutzung des Bürgerhauses
Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Spiel- und Sportanlagen
Benutzungsordnung für die Stadtbüchereien
Friedhofsordnung
Friedhofsgebührenordnung

 

 

 

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