Stadt Obertshausen

Die Europäische Union, die Bundesrepublik Deutschland und die Bundesländer fördern tausende von lokalen Investitionen in die öffentliche Infrastruktur oder finanzieren soziale und kulturelle Projekte mit. Was sich auf den ersten Blick positiv liest, ist im Alltag der Kommunen allerdings oft kompliziert und aufwändig. Noch viel schwieriger ist, den Überblick zu behalten.
 
Um diese unbefriedigende Situation zu lösen und die Fördermittelbeschaffung professioneller und effizienter aufzustellen, haben sich die Bürgermeister von Dreieich, Hainburg, Heusenstamm und Obertshausen dafür entschieden, gemeinsam andere Wege zu gehen. Alle vier schlagen vor, eine interkommunale Gesellschaft zu gründen, um mit Blick auf die Fördermittelakquise und -verwaltung eine gemeinsame Struktur aufzubauen und Prozesse zu entwickeln. So sollen zukünftig Fördergelder passgenau und zielgerichtet gewonnen werden, um die Städte voranzubringen.
 
Steffen Ball, Bürgermeister von Heusenstamm erklärt dazu: “Wir haben die interkommunale Zusammenarbeit zum Fördermittelmanagement initiiert und mit Dreieich, Hainburg und Obertshausen die richtigen Partner gefunden. Unser Projekt wird uns Gewinn bringen - aber nicht so, wie man Gewinn landläufig versteht. Der Gewinn wird die Verbesserung der Lebensqualität in unseren Städten sein.” Martin Burlon, Bürgermeister in Dreieich betont: “Jeder von uns weiß, dass die kommunalen Haushalte in den nächsten Jahren weiter unter Druck stehen werden. Jede zielgerichtete Förderung bringt Entlastung und hilft, wichtige Projekte zum Wohle der Menschen umzusetzen.” Alexander Böhn, Bürgermeister von Hainburg ergänzt: “Häufig sind wir aufgrund unserer Verwaltungsgröße gar nicht in der Lage zu wissen, was von wem gefördert wird. Bei allein 960 Förderprogrammen nur für Kommunen kein Wunder.”
 
“Manchmal sind wir vielleicht Konkurrenten um Fördermittel, wir verstehen uns aber nicht so. Unsere Projekte sind sehr oft sehr unterschiedlich und die sprichwörtlichen Windhundrennen finden bei Förderprogrammen ja nicht häufig statt”, entkräftet der Obertshausener Bürgermeister Manuel Friedrich skeptische Betrachtungen der Kooperation.
 
Unterstützt und aktiv begleitet werden die vier Kommunen von Anfang an von der PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH. Diese Beratung wurde als Musterpilotberatung durch das Bundesministerium für Finanzen aus Mitteln des Deutschen Aufbau- und Resilienzplans (DARP) finanziert. Gemeinsam mit der PD wurde ein Prozess für die Auswahl, Beantragung und Abwicklung von Fördergeldern entwickelt und die Gründung der gemeinsamen Gesellschaft geplant. Sitz der Gesellschaft soll Heusenstamm werden. Wo dort genau ist noch offen.
 
Heiko Bennewitz, Projektleiter der PD, hebt die konstruktive Zusammenarbeit aller Beteiligten hervor: “Vorbehalte habe ich nicht wahrgenommen, vielmehr den Willen und ein hohes Engagement aller Beteiligten, gemeinsame Strukturen aufzubauen, wenn keine anderen, einfacheren Lösungen möglich sind.”
 
Diese interkommunale Zusammenarbeit hat per se ebenfalls sehr gute Aussichten auf eine Förderung durch das Land Hessen. Die entsprechenden Anträge werden gestellt, wenn alle Stadtverordnetenversammlungen mit ihren Beschlüssen in den nächsten Wochen das Go für das Projekt gegeben haben. Finanziell rechnen die vier zukünftigen Gesellschafter zunächst mit jährlichen Kosten von mehr als 200.000 Euro. Die Aufwendungen werden von den Gesellschaftern zu gleichen Teilen getragen. Aktuell haben die Magistrate der beteiligten Kommunen bzw. der Gemeindevorstand in Hainburg die Vorlage zur Gründung der Gesellschaft entsprechend in die Ausschüsse und Stadtverordnetenversammlungen weitergegeben, wo sie nun beraten wird.