Stadt Obertshausen

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Ortsrecht

Hier finden Sie das geltende Ortsrecht der Stadt Obertshausen. Das Ortsrecht umfasst insbesondere Satzungen, Verordnungen und Geschäftsordnungen städtischer Gremien.

Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft können nach § 5 der Hessischen Gemeindeordnung durch Satzung geregelt werden. Darüber hinaus können Bundes- oder Landesgesetze als Grundlage zum Beschluss einer Satzung dienen. Die Rechtsgrundlage für die jeweilige Satzung finden Sie stets in der Präambel (Einleitung vor dem Satzungstext).

Satzungen

Geltende Fassung
(Kurzbezeichnung)
 
Allgemeine Verwaltung
Hauptsatzung der Stadt Obertshausen vom 16.12.1999 i.d.F. der 8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 11.10.2024
Entschädigungssatzung der Stadt Obertshausen vom 29.06.2017 i.d.F. der 3. Änderungssatzung vom 10.11.2022
Satzung zum Schutz des Wappens der Stadt Obertshausen vom 09.07.1980 i.d.F. der 1. Änderungssatzung vom 11.10.2024
Satzung über Ehrungen i.d.F. vom 09.06.2005
Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten i.d.F. vom 20.09.2001
Eigenbetriebssatzung (Stadtwerke) i.d.F. vom 03.09.2009
Finanzen und Steuern
Hebesatzsatzung der Stadt Obertshausen vom 11.10.2024 i.d.F. der 1. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Stadt Obertshausen vom 06.12.2024
Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer
Spielapparatesteuersatzung vom 12.02.2015
Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Obertshausen vom 14.09.2006
Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Obertshausen vom 28.05.2015
Satzung zur Gewährung einer Entschädigung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen vom 01.06.2023
Satzung über die Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Grundstücksnummernschildern vom 05.03.1981
Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Sadt Obertshausen (Obdachlosensatzung) vom 06.12.2024 
Benutzungsordnung für die Obdachlosenunterkünfte der Stadt Obertshausen vom 06.12.2024
Gebührenordnung für die Inanspruchnahme der von der Stadt Obertshausen zur Verfügung gestellte Obdachlosenunterkünfte vom 06.12.2024
Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Obertshausen i.d.F. vom 09.07.2024
Bildung und Kultur
Satzung der städtischen Musikschule Obertshausen vom 09.07.2024
Entgeltordnung für die Musikschule Obertshausen vom 09.07.2024
Entgeltordnung für die Volkshochschule (vhs) vom 29.05.2024
Soziales und Kinderbetreuung
Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Obertshausen vom 15.12.2023
Kostenbeitragssatzung zur Satzung der Stadt Obertshausen über die Betreuuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Obertshausen vom 15.12.2023
Satzung der Stadt Obertshausen über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG) vom 30.05.2018
Umwelt, Straßen, Planen und Bauen
Erschließungsbeitragssatzung [EBS] vom 23.11.2000
Abweichungssatzung vom 12.09.2019 für das Gebiet "Samerwiesen" zur Erschließungsbeitragssatzung (vom 23.11.2000)
Stellplatzsatzung i.d.F. vom 30.03.2023
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge [WStrBS] vom 06.12.2024
Satzung des Holzkontors Darmstadt-Dieburg-Offenbach 
Satzung der Stadt Obertshausen über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und über Sondernutzungsgebühren
Wasser, Abwasser, Abfall
Wasserversorgungssatzung i.d.F. vom 10.11.2022
Entwässerungssatzung [EWS] der Stadt Obertshausen vom 09.09.2024 i.d.F. der 7. Änderungssatzung vom 15.12.2022
Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung - AbfS) vom 16.02.2015 i.d.F. der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen vom 15.12.2023
Öffentliche Einrichtungen und Friedhöfe
Entgeltordnung für die Benutzung des Bürgerhauses
Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Spiel- und Sportanlagen
Benutzungsordnung für die Stadtbüchereien vom 14.02.2025
Friedhofsordnung vom 01.01.2024
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Obertshausen vom 10.10.2023

 

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