Stadt Obertshausen

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Ortsrecht

Hier finden Sie das geltende Ortsrecht der Stadt Obertshausen. Das Ortsrecht umfasst insbesondere Satzungen, Verordnungen und Geschäftsordnungen städtischer Gremien.

Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft können nach § 5 der Hessischen Gemeindeordnung durch Satzung geregelt werden. Darüber hinaus können Bundes- oder Landesgesetze als Grundlage zum Beschluss einer Satzung dienen. Die Rechtsgrundlage für die jeweilige Satzung finden Sie stets in der Präambel (Einleitung vor dem Satzungstext).

Satzungen

Geltende Fassung
(Kurzbezeichnung)		zusätzliche Informationen und frühere Fassungen
  
Allgemeine Verwaltung  
Hauptsatzung der Stadt Obertshausen i.d.F. der 7. Änderungssatzung vom 22.04.2021Hier klicken für weitere Informationen
Entschädigungssatzung der Stadt Obertshausen vom 29.06.2017 i.d.F. der 1. Änderungssatzung vom 23.09.2021Hier klicken für weitere Informationen
Satzung zum Schutz des Wappens der Stadt Obertshausen vom 09.07.1980 i.d.F. der 1. Änderungssatzung vom 11.10.2024Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über Ehrungen i.d.F. vom 09.06.2005Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über das Erheben von Verwaltungskosten i.d.F. vom 20.09.2001Hier klicken für weitere Informationen
Eigenbetriebssatzung (Stadtwerke) i.d.F. vom 03.09.2009Hier klicken für weitere Informationen
Finanzen und Steuern 
Satzung über die Erhebung einer HundesteuerHier klicken für weitere Informationen
Spielapparatesteuersatzung vom 12.02.2015Hier klicken für weitere Informationen
Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr 
Satzung für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Obertshausen vom 14.09.2006Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über die Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Obertshausen vom 28.05.2015Hier klicken für weitere Informationen
Satzung zur Gewährung einer Entschädigung für die Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Obertshausen vom 01.06.2023 
Satzung über die Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung von Grundstücksnummernschildern vom 05.03.1981Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über die Errichtung und Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Sadt Obertshausen vom 25.04.2002Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über die Straßenreinigung der Stadt Obertshausen in der Fassung vom 09.07.2024Hier klicken für weitere Informationen
Bildung und Kultur 
Satzung der städtischen Musikschule Obertshausen vom 09.07.2024Hier klicken für weitere Informationen
Entgeltordnung für die Musikschule Obertshausen vom 09.07.2024Hier klicken für weitere Informationen
Entgeltordnung für die Volkshochschule (vhs) vom 29.05.2024Hier klicken für weitere Informationen
Soziales und Kinderbetreuung 
Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Obertshausen vom 15.12.2023Hier klicken für weitere Informationen
Kostenbeitragssatzung zur Satzung der Stadt Obertshausen über die Betreuuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Obertshausen vom 15.12.2023Hier klicken für weitere Informationen
Satzung der Stadt Obertshausen über die Erhebung von Gebühren für die Unterbringung von Personen nach dem Landesaufnahmegesetz (LAG) vom 30.05.2018Hier klicken für weitere Informationen
Umwelt, Straßen, Planen und Bauen 
Erschließungsbeitragssatzung [EBS] vom 23.11.2000Hier klicken für weitere Informationen
Abweichungssatzung vom 12.09.2019 für das Gebiet "Samerwiesen" zur Erschließungsbeitragssatzung (vom 23.11.2000) 
Stellplatzsatzung i.d.F. vom 30.03.2023Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über die Erhebung wiederkehrender Straßenbeiträge [WStrBS] vom 17.11.2016 i.d.F. der 1. Änderungssatzung vom 07.11.2019Hier klicken für weitere Informationen
Satzung des Holzkontors Darmstadt-Dieburg-OffenbachHier klicken für weitere Informationen
Wasser, Abwasser, Abfall 
Wasserversorgungssatzung i.d.F. vom 10.11.2022Hier klicken für weitere Informationen
Entwässerungssatzung [EWS] i.d.F. vom 15.12.2022Hier klicken für weitere Informationen
Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen (Abfallsatzung - AbfS) vom 16.02.2015 i.d.F. der Ersten Satzung zur Änderung der Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen vom 15.12.2023Hier klicken für weiteren Informationen
Öffentliche Einrichtungen und Friedhöfe 
Entgeltordnung für die Benutzung des Bürgerhauses 
Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Spiel- und Sportanlagen 
Benutzungsordnung für die Stadtbüchereien 
Friedhofsordnung vom 01.01.2024Hier klicken für weitere Informationen
Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Obertshausen vom 10.10.2023Hier klicken für weitere Informationen

 

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