Stadt Obertshausen

Zu ihrer nächsten Sitzung kommen die Stadtverordneten der Stadt Obertshausen am Donnerstag, 5. Dezember im großen Saal des Bürgerhauses, Tempelhofer Straße 10, zusammen. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.
 
Insgesamt 18 Tagesordnungspunkte umfasst die Stadtverordnetenversammlung an diesem Abend. Nach der Eröffnung der Sitzung und der Mitteilung erfolgt durch Bürgermeister und Kämmerer Manuel Friedrich die Einbringung des Doppelhaushaltes der Haushaltsjahre 2025 und 2026. In seiner Rede wird Friedrich auf den vom Magistrat beschlossen Entwurf sowie auf die aktuellen finanziellen Herausforderungen und Auf- und Ausgabenlast von Kreis, Land und Bund eingehen.
 
Weitere Themen werden die Empfehlung einer offiziellen Städtefreundschaft mit Caravaca de la Cruz sowie der Abschluss eines Solidaritätspaktes mit der ukrainischen Stadt Novovolynsk sein. Dazu stehen ein Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Altpapiertonne (Blaue Tonne) im Stadtgebiet, ein Beschluss zum Parkraumkonzept für den Stadtteil Hausen und die 1. Satzung zur Änderung der Hebesatzsatzung der Stadt Obertshausen vom 11.10.2024 auf der Agenda.
 
Drei weitere Satzungen stehen durch die Stadtverordnetenversammlung ebenfalls zur Diskussion und Beschlussfassung: die Straßenbeitragssatzung, Sondernutzungssatzung und Obdachlosensatzung.