Stadt Obertshausen

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Keine Bürgerversammlung in diesem Jahr

Jährlich lädt Stadtverordnetenvorsteherin Julia Koerlin zur Bürgerversammlung ein. In diesem Jahr ist alles anders: Im Zuge der Entwicklung der Pandemie durch den Corona-Virus SARS-CoV-2 haben sich Stadtverordnetenvorsteherin Julia Koerlin sowie Verantwortliche der Stadt Obertshausen dazu entschieden, die Veranstaltung in diesem Jahr ausfallen zu lassen.
 
Die Einberufung einer Bürgerversammlung ist in der Hessischen Gemeindeordnung verankert. „Zur Unterrichtung der Bürger über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde soll mindestens einmal im Jahr eine Bürgerversammlung abgehalten werden“ – so steht es im Gesetzestext in Paragraf 8a.
 
„Es sind besondere Zeiten mit besonderen Herausforderungen, und so musste in diesem Jahr die Entscheidung leider schweren Herzens gegen die Bürgerversammlung fallen. Eine Bürgerversammlung sollte schließlich allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern sowie Einwohnerinnen und Einwohnern offen stehen - und eben nicht nur einem kleinen Kreis aufgrund von begrenzter Teilnehmerzahl. Dabei geht es aber auch darum, die Gesundheit aller zu schützen“, erklärt Julia Koerlin die Entscheidung. Die aktuelle Situation macht diese Art der offenen Veranstaltung für alle Bürgerinnen und Bürger in Präsenzform unmöglich.

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