Stadt Obertshausen

Zu ihrer nächsten Sitzung kommen die Stadtverordneten der Stadt Obertshausen am Donnerstag, 5. November, im großen Saal des Bürgerhauses in der Tempelhofer Straße 10 zusammen. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.
 
Ein Schwerpunkt liegt auf den städtischen Finanzen. Neben dem zweiten Bericht zum Haushaltsvollzug 2026 mit Stand 30. August stehen Änderungen des elektronischen Haushaltssicherungskonzepts, des Investitionsprogramms sowie der Haushaltssatzung 2026 mit Haushaltsplan und Anlagen zur Beratung und Beschlussfassung an. Hinzu kommt ein Antrag zur Ausweisung freiwilliger Leistungen im Haushaltsplan. Ebenfalls behandelt werden das Budget der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen sowie der Neubeschluss der Abfallsatzung 2026.
 
Weitere Themen sind die Beauftragung der Ausschreibung für die IT- und Medientechnik des Rathausneubaus sowie der Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur dritten Änderung des Bebauungsplans Nr. 72 (H) „Samerwiesen“.
 
Zudem stehen mehrere Grundstücksverkäufe in den Gemarkungen Hausen und Obertshausen auf der Tagesordnung, darunter Grundstücke beziehungsweise Flurstücke an der Seligenstädter Straße und der Otto-Wels-Straße. Darüber hinaus beraten die Stadtverordneten über einen Prüfantrag von Bündnis 90/Die Grünen zu Photovoltaik-Überdachungen auf kommunalen Großparkplätzen.
 
Gegenstand der Sitzung ist außerdem die Kündigung der Vereinbarung über die Bezuschussung der Betreuung von Tagespflegekindern zwischen dem Verein „Tausendfüßler e. V. – Der Familienverein“ und der Stadt Obertshausen.
 
Die komplette Tagesordnung sowie weitere Informationen können Interessierte auch im Ratsinformationssystem unter https://obertshausen.ris-portal.de/ einsehen.