Stadt Obertshausen

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Pressemitteilungen

17 Punkte stehen auf der Tagesordnung

Zu ihrer nächsten Sitzung kommen die Stadtverordneten der Stadt Obertshausen am Donnerstag, 24. September, im großen Saal des Bürgerhauses in der Tempelhofer Straße 10 zusammen. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.
 
Nach den Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers sowie den Mitteilungen des Magistrats gibt es viel zu besprechen und zu beschließen: Insgesamt 17 Punkte umfasst die Tagesordnung an diesem Abend.
 
Gesprochen wird über die Beschlussvorlage Bauturbo 2026, den ersten Bericht zum Haushaltsvollzug 2026, die Verlängerung der Richtlinie zur Gewährung von Zuschüssen sowie den Beschluss der Stilllegungsflächen im Förderprogramm Klimaangepasstes Waldmanagement, der Bericht über die Aufstellung des Jahresabschlusses 2025 und das Investorenauswahlverfahren zur Veräußerung der Fröbelschule.
 
Außerdem stehen auf der Tagesordnung unter anderem die Teilnahme am Landesprogramm „Zukunft Innenstadt“, der Grundsatzbeschluss zur Inanspruchnahme von Mitteln aus dem Länder-und-Kommunal-Infrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKiFG) beziehungsweise dem Hessischen Infrastrukturförderungsgesetz (HIFG), die Änderung der Feuerwehrsatzung und der Jugendfeuerwehrsatzung, der Beschluss über Einsparungen im Bereich der Kulturveranstaltungen und der Grundsatzbeschluss zur städtebaulichen Neuorientierung des YMOS-Geländes.
 
Auch Anträge der Fraktionen stehen zur Diskussion und Abstimmung.
 
Die komplette Tagesordnung sowie weitere Informationen können Interessierte auch im Ratsinformationssystem unter https://obertshausen.ris-portal.de/ einsehen.

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