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Aus dem Rathaus

Beratung und Beschluss des Investitionsprogramms zum Haushaltsplan 2026

Zum Sozialausschuss kommen die Mitglieder am Dienstag, 02. Juni, um 18:00 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses in der Tempelhofer Straße 10 zusammen. Die Tagesordnung umfasst insgesamt 12 Punkte. Der Stadtverordnetenvorsteher eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Es folgen die Mitteilungen des Magistrats.
Auf der Tagesordnung stehen die Wahl der Ausschussvorsitzenden oder des Ausschussvorsitzenden (SOA-Ausschuss), die Wahl der stellvertretenden Ausschussvorsitzenden, die Festlegung der Reihenfolge der Stellvertretung der oder des Ausschussvorsitzenden, die Wahl einer Schriftführerin oder eines Schriftführers und die Wahl mehrerer stellvertretender Schriftführerinnen oder Schriftführer.
Weiter stehen unter anderem Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2026,
Beratung und Beschluss des Investitionsprogramms zum Haushaltsplan 2026 und
Beschluss des elektronischen Haushaltssicherungskonzeptes zum Haushaltsplan 2026 auf der Tagesordnung. Weitere Punkte sind die Präventionskampagne #ZeichenSetzen und das ehrenamtliche Freiwilligenmanagement.
 
Vor Eröffnung beziehungsweise Beginn der Ausschusssitzung haben Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Obertshausen die Möglichkeit, unter Nennung ihres Namens ortsbezogene Fragen an den Magistrat und die Fraktionen zu richten - soweit der Gegenstand der Frage zum Aufgabenbereich des Ausschusses gehört. Fragen zu Angelegenheiten, die Gegenstand der Tagesordnung oder der nachfolgenden Stadtverordnetenversammlung sind, sind nicht zulässig. Fragen müssen so gestellt werden, dass sie einen konkreten Gegenstand haben und eine kurze Antwort möglich ist.
 
Informationen zu den Sitzungen der städtischen Gremien finden Interessierte auch im Ratsinformationssystem unter https://obertshausen.ris-portal.de/sitzungen.
 

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