Stadt Obertshausen

Die Mitglieder des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschusses treffen sich am Donnerstag, 5. März, um 19.00 Uhr im großen Saal des Bürgerhauses in der Tempelhofer Straße 10. Zu Beginn der Sitzung stehen Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden sowie des Magistrats an.
 
Auf der Tagesordnung stehen Berichte über die Bau- und Kostenplanung unter Berücksichtigung des Bundesförderprogramms Sanierung kommunaler Sportstätten, Vorstellung des Stadtmarketingkonzepts und die Grobplanung des Wirtschaftsförderungskonzept, Rechtliche Rahmenbedingungen für die zukünftige Nutzung des Kunstrasenplatzes im Sportzentrum und die Satzung über die Entsorgung von Abfällen in der Stadt Obertshausen und die Anpassung des Vorhabenkonzepts zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 82.
 
Weiter stehen unter anderem die Vorkaufsatzung für den Waldcampus, die Beschlussfassung über Einsprüche sowie über die Gültigkeit der Direktwahl des Bürgermeisters, die Verleihung einer Verdienstmedaille in Gold und Bronze, die Resolution der Stadtverordnetenversammlung Obertshausen zur Nichtzusammenarbeit mit extremistischen Parteien und Institutionen, Antrag des Ausländerbeirats und der Teilerlass Gewerbesteuer auf der Tagesordnung.
 
Die Möglichkeit, Fragen zu stellen, haben Einwohnerinnen und Einwohner vor Eröffnung beziehungsweise zu Beginn der Ausschusssitzung. Unter Nennung ihres Namens können ortsbezogene Fragen an den Magistrat und die Fraktionen gerichtet werden, soweit der Gegenstand der Frage zum Aufgabenbereich des Ausschusses gehört. Fragen zu Angelegenheiten, die Gegenstand der Tagesordnung des Ausschusses oder der nachfolgenden Stadtverordnetenversammlung sind, sind jedoch nicht zulässig. Fragen müssen so gestellt werden, dass sie einen konkreten Gegenstand haben und eine kurze Antwort möglich ist.
Die komplette Tagesordnung mit weiteren Details finden Interessierte auch im Ratsinformationssystem unter https://obertshausen.ris-portal.de/sitzungen.
 
Als nächstes ist vorgesehen, den Haushaltsplanentwurf für das Jahr 2026 in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 19.03.2026 einzubringen, sodass der Haushaltsplanentwurf in der neuen Wahlperiode bis zur Stadtverordnetenversammlung am 18.06.2026 beschlossen und vorab in den Ausschüssen beraten werden kann. Ein Haushaltssicherungskonzept wird parallel hierzu vom Magistrat beraten und aufgestellt.