Stadt Obertshausen

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Pressemitteilungen

25 Punkte stehen auf der Tagesordnung

Zu ihrer nächsten Sitzung kommen die Stadtverordneten der Stadt Obertshausen am Donnerstag, 4. Dezember, im großen Saal des Bürgerhauses in der Tempelhofer Straße 10 zusammen. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19 Uhr.
 
Nach den Mitteilungen des Vorsitzenden sowie den Berichten des Magistrats,
gibt es viel zu besprechen und zu beschließen: Insgesamt 25 Punkte umfasst die Tagesordnung an diesem Abend. Gesprochen wird über die Vereinbarung einer interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ) zum Thema „Sicherheit bei Veranstaltungen", Gewinnverwendung der Stadtwerke und die Bewerbung für das Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“.
 
Außerdem stehen auf der Tagesordnung unter anderem die Entgeltordnung für das Familienzentrum der Stadt Obertshausen und die Satzungen für die Freiwillige Feuerwehr, Kinderfeuerwehr, Jugendfeuerwehr der Stadt Obertshausen, Satzung über die Entsorgung von Abfällen (Abfallsatzung – AbfS), Entwässerungssatzung (EWS), Änderung der Wasserversorgungssatzung (WVS) der Stadt Obertshausen.
 
Weiteres Thema wird der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Bauhof“ und die Beschlussfassung zur Stellungnahme der Stadt Obertshausen zum Vorentwurf des Regionalen Flächennutzungsplans 2030 sein.
 
Auch Anträge der Fraktionen stehen zur Diskussion und Abstimmung.
 
Die komplette Tagesordnung sowie weitere Informationen können Interessierte auch im Ratsinformationssystem unter https://obertshausen.ris-portal.de/ einsehen.

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