Stadt Obertshausen

Die Stadtverordnetenversammlung überwacht gemäß § 50 Hessische Gemeindeordnung (HGO) abgesehen von einigen Ausnahmen die gesamte Verwaltung. Die Fraktionen bzw. die gewählten Stadtverordneten können hierzu Anfragen stellen. Dieses Fragerecht besteht insbesondere bei den Sitzungen der städtischen Gremien zu Themen, die Gegenstand der Tagesordnung sind. Der Magistrat muss diese mündlichen Anfragen in der Regel direkt in der Sitzung beantworten. Darüber hinaus können die gewählten Stadtverordneten auch Fragen schriftlich an den Magistrat stellen. Diese Anfragen beantwortet der Magistrat ebenfalls, entweder schriftlich oder mündlich in den Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung.

Gemäß der am 11.02.2016 beschlossenen "Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse der Stadt Obertshausen" sind Antworten des Magistrats auf schriftliche Anfragen der Stadtverordnetenversammlung auf der Internetseite der Stadt Obertshausen öffentlich zugänglich zu machen. Ausgenommen sind Antworten des Magistrats, die datenschutzrelevante Inhalte betreffen, die nicht öffentlich zugänglich gemacht werden dürfen.

Die Veröffentlichung der Antworten auf schriftliche Anfragen erfolgt über das Ratsinformationssystem (RIS). Teilt der Magistrat eine Antwort auf eine Anfrage mit, finden Sie dies als Unterpunkt zu dem Tagesordnungspunkt Mitteilungen bei der jeweiligen Stadtverordnetenversammlungen. Sie können die Antworten des Magistrats auf schriftliche Anfragen der Stadtverordnetenversammlung unter dem jeweiligen Tagesordnungspunkt als PDF herunterladen. Hier geht's zum RIS...

Suche nach Schriftlichen Anfragen im Ratsinformationssystem

Sie können im RIS auch nach den Antworten auf schriftliche Anfragen suchen. Dies kann der Fall sein, wenn Sie recherchieren wollen, ob es zu einem Thema in der Vergangenheit eine schriftliche Anfrage gab bzw. eine Antwort des Magistrats. Gehen Sie wie folgt vor:

1. Rufen Sie die Internetseite des Ratsinformationssystem auf. Die Suchfunktion ist mit einem "Lupen-Symbol" im oberen Seitenbereich aufrufbar.
2. Geben Sie dort mindestens die folgenden "Such-Begriffe" ein: Schriftliche Anfrage
3. Sie können zusätzlich weitere Stichwörter als Such-Begriffe eingeben (z.B. Kita, Feuerwehr o.ä.). So können Sie die Suche auf das von Ihnen gewünschte Thema einschränken. Nach dem Bestätigen mit der Return-Taste erhalten Sie alle Suchergebnisse.
4. Um die Suchergebnisse auf die Antworten des Magistrats einzuschränken, nutzen Sie den Filter. Öffnen Sie also mit dem Schalter "Filter" die Auswahlmöglichkeiten. Beschränken Sie die Suche auf:
   Gremium = Stadtverordnetenversammlung
   Art =  Unterlagen und/oder Sonstige Dokumente

• nach dem Setzen der Filter bestätigen Sie erneut mit der Return-Taste, um die Suchergebnisse zu erhalten. Durch Auswahl des betreffenden Dokuments können Sie das PDF mit der Antwort des Magistrats öffnen / herunterladen.

Sie können Ihre Suche natürlich auch zeitlich einschränken.